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22.02.2010
Erweiterte Ratsfraktion der FDP Schermbeck beschließt, sich dem Thema Hallenbad noch intensiver zu widmen und befürwortet interkommunale Gespräche mit anderen Ortsverbänden. Um eine geeignete Lösung für die Beibehaltung des Schermbecker Hallenbades zu finden, sollen bereits praktizierte Konzepte erörtert werden.
04.02.2010
Betr.: Presseerklärung der FDP-Ratsfraktion Schermbeck zum weiteren Betrieb des Schermbecker Hallenbades
Sehr geehrte Damen und Herren,
angesichts der jüngsten Berichterstattung und der Leserbriefe im Lokalteil der Printmedien muß nochmals auf folgendes hingewiesen werden:
Bislang hat noch kein Verantwortlicher von Rat oder Verwaltung das Sterbeglöckchen für das Schermbecker Hallenbad anklingen lassen. Im Gegenteil: Offensichtlich besteht – insbesondere von Seiten des SVS – Bereitschaft, das Hallenbad in eine andere Trägerschaft zu übernehmen.
Nicht nur Politik und Verwaltung sind aufgefordert, mit phantasievollen Vorschlägen für einen Erhalt des Schermbecker Hallenbades zu kämpfen. Auch in diesem Bereich kann ein Sponsoring hilfreich sein. Die ortsansässigen Kreditinstitute, die in der Vergangenheit stets Ihrer Verantwortung den Schermbeckerinnen und Schermbecker gegenüber gerecht geworden sind, könnten beispielsweise den Fortbetrieb des Hallenbades auch finanziell unterstützen. Warum sollte es beispielsweise nicht möglich sein, die Namensrechte an dem Hallenbad zu übertragen (vielleicht heißt es dann „Volksbank-Oase“ oder „Verbands-Sparkassen-Familienbad“). Vielleicht sind andere örtliche oder sogar überörtliche Unternehmen bereit, sich am Erhalt zu beteiligen und im Gegenzug im und um das Hallenbad herum für die jeweilige Unternehmung zu werben oder sogar badbezogene Waren anzubieten (z. B. Badebekleidung oder Massagen etc.). Es darf keine Denkverbote geben! Alle, denen daran gelegen ist, müssen für den Erhalt des Hallenbades kämpfen und Ideen einbringen.
gez. Thomas M. Heiske
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19.01.2010
Betr.: Stellungnahme der FDP-Gemeinderatsfraktion Schermbeck zum Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen bezüglich eines Entgeltes für die kommerzielle Nutzung gemeindlicher Flächen
Der Antrag der Grünen auf Erhebung von Entgelt für die Nutzung von Flächen im Eigentum der Gemeinde Schermbeck, der im Wirtschaftsförderungsausschuß am 09.02.2010 beraten wird, ist in vielen Punkten erörterungsbedürftig:
Zuzugeben ist, daß erhebliche Gerechtigkeitslücken existieren. Es ist nicht vermittelbar, daß für die Trödelmärkte ein Nutzungsentgelt „erhoben wird“, andere kommerzielle Veranstalter dann allerdings nicht herangezogen werden.
Konsequenterweise müßten dann aber alle Veranstaltungen gebührenrechtlich erfaßt bzw. mit einem entsprechenden Entgelt belegt werden, also auch beispielsweise Schützenfeste, Tanz in den Mai, Nikolausball etc., denn diese sind naturgemäß auch gewerblich geprägt. Zur Gerechtigkeit würde es dann aber auch gehören, wenn auch Vereine und Sportgruppen für die Nutzung gemeindlicher Einrichtungen (Sporthallen etc.) entsprechende Entgelte bezahlen. Und am Ende steht letztendlich die Frage, ob auch die übrigen Institutionen und Einrichtungen der Gemeinde, die von den Bürgern genutzt werden (z. B. Bücherei) mit kostendeckenden Entgelten belegt werden (was bislang zumindest im Hinblick auf die Kostendeckung nicht der Fall ist). Es schließt sich dann die Frage an, ob dies tatsächlich der politische Wille ist.
Statt immer neue Einnahmequellen zu erschließen, sollten die Bemühungen lieber dahin gehen, die gemeindlichen Ausgaben deutlich zu reduzieren (Personalkosten, Betriebskosten, freiwillige Zuwendungen) und auch an anderer Stelle für die Interesse der Gemeinde Schermbeck einzutreten (Kreisumlage!). Schließlich müßte auch im einzelnen genau überprüft werden, ob die Höhe der Entgelte nicht zu einem Großteil durch entsprechende Erhebungskosten aufgezehrt werden. Wenn mit den Erhebungskosten ein erheblicher Verwaltungsaufwand verbunden ist, macht eine Erhebung schlichtweg keinen ökonomischen Sinn.
Mit freundlichen, liberalen Grüßen gez.:Thomas M. Heiske(Fraktionsvorsitzender)
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FDP mit Rekordergebnis - Gute Chancen für Schwarz-Gelb
Die FDP erreicht bei der Bundestagswahl mit 14,6 Prozent (+4,7) ein historisches Rekordergebnis. Die Union kommt auf 33,8 % (-1,4). Das reicht für eine schwarz-gelbe Regierung. Bei der FDP-Wahlparty löste sich um 18 Uhr die Spannung bei Bekanntgabe der ersten Zahlen in lautem Jubel. "Wir haben die Mehrheit, eine Regierung zu bilden", betonte FDP-Chef Westerwelle, der von einer "sehr stabilen, sehr überzeugenden" Konstellation sprach. Weiter...
Erklärung des Bürgermeisterkandidaten Thomas M. Heiske zur Bürgermeisterwahl:
Liebe Schermbeckerinnen,
liebe Schermbecker,
die FDP hat Ihnen versprochen, Ihnen eine Wahl zwischen mehreren Kandidaten einzuräumen. Sie war damit in Schermbeck neben der CDU die einzige Partei, die einen eigenen Bürgermeisterkandidaten nominiert hatte. Parteien haben nach unserer Anschauung die Aufgabe, Wählerinnen und Wählern ein Angebot zu unterbreiten und zwar sowohl in personeller als auch in inhaltlicher Hinsicht.
Ich habe mich um das Amt des Bürgermeisters beworben und bin dabei von mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt worden. Ein solcher Zuspruch hat mich sehr erfreut und im Hinblick auf die weitere politische Arbeit ermutigt. Meinen Wählerinnen und Wählern gilt mein besonderer Dank für das mir entgegen gebrachte Vertrauen. Auch den vielen Wahlhelfern und Sympathisanten haben zu diesem tollen Wahlergebnis einen wesentliche Beitrag geleistet.
Meine Glückwünsche gelten dem derzeitigen und wiedergewählten Amtsinhaber Ernst-Christoph Grüter. Ihm wünsche ich in den nächsten sechs Jahren eine glückliche Hand und viel Geschick bei der Leitung der Gemeinde Schermbeck. Die Herausforderungen, die auf ihn, aber auch auf alle im Rat vertretenen Parteien zukommen, werden sicherlich in den kommenden Jahren nicht geringer.
Vielen Dank!
gez.: Thomas M. Heiske
Wahlplakate zerstört und unkenntlich gemacht
Vor jeder Wahl kommt es in der Gemeinde zu unverständlicher Zerstörung von Wahlplakaten. So wurden insbesondere in Alt-Schermbeck zahlreiche Plakate der FDP zertreten oder durch Verschieben unkenntlich gemacht.
Auch die anderen Parteien in der Gemeinde Schermbeck beklagen sich über diese nicht tolerierbare Art von Vandalismus, so dass es bereits zu einer Partei übergreifenden Presseerklärung gekommen ist.
Näheres lesen Sie im nachfolgenden Bericht der NRZ vom 17.08.2009:
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/schermbeck/2009/8/17/news-129 596707/detail.html
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